"Gorch Fock": Bremerhavener Bredo Werft bleibt auf Kosten sitzen

  • Oberlandesgericht Bremen bestätigt Urteil des Landgerichts.
  • Forderungen von Bremerhavener Bredo Werft und Bund abgewiesen.
  • Einspruch vor Bundesgerichtshof nicht zugelassen, Beschwerde möglich.

Im Streit um Sanierungskosten des deutschen Segelschulschiffs "Gorch Fock" hat das Oberlandesgericht Bremen (OLG) das Urteil des Landgerichts bestätigt. Danach wiesen die Richter Forderungen des Bundes und auch der Bremerhavener Bredo Werft ab, wie das OLG mitteilte. Demnach gibt es nach der Insolvenz des Hauptauftragnehmers – der Elsflether Werft – für beide Seiten keine Grundlage mehr für weitere Ansprüche.

Bredo hatte als Subunternehmer rund zehn Millionen Euro für Arbeit und Material vom Bund verlangt. Auf der Werft war von 2015 bis 2019 an dem Marineschiff gearbeitet worden. Der Bund wiederum forderte 3,6 Millionen für angebliche Sanierungsmängel. Das Bremer Landgericht hatte am 20. November 2020 beide Klage abgewiesen.

Urteil ist noch nicht rechtskräftig

Der 1. Zivilsenat des Oberlandesgerichts folgte nun dieser Auffassung. Er sah keine Grundlage für Ansprüche der klagenden Bredo Werft und ebenfalls nicht für den Bund gegen die Werft. Der Bund habe dem Unternehmen unter anderem keine hinreichende Gelegenheit zur Beseitigung der behaupteten Mängel gegeben. Der Senat ließ eine Revision zum Bundesgerichtshof (BGH) zwar nicht zu – die Parteien können aber mit einer sogenannten Nichtzulassungsbeschwerde dagegen vorgehen. Deshalb ist das Urteil noch nicht rechtskräftig.

Der Zivilprozess ist ein Nebenstrang bei der langwierigen und teuren Sanierung des über 60 Jahre alten Dreimasters. Die Baukosten waren von geplant zehn Millionen Euro immer weiter gestiegen, bis die frühere Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) einen Deckel von 135 Millionen Euro festlegte. Das letztlich von der Lürssen-Werft übernommene und fertig sanierte Schiff war der Marine im September vorigen Jahres – nach fast sechs Jahren Sanierung – komplett runderneuert zurückgegeben worden.

Rückblick: Die Geschichte des Gorch Fock-Skandals

Bild: Radio Bremen

Dieses Thema im Programm: Bremen Zwei, Nachrichten, 6. April 2022, 13 Uhr