Corona-Herbst droht: Bremer Senatorin fordert weiter kostenlose Tests

  • Gesundheitsminister der Länder und des Bundes treffen sich in Magdeburg.
  • Wegen drohender Herbst-Welle wächst der Druck auf die Bundesregierung.
  • Bremens Senatorin Bernhard will, dass Corona-Tests kostenlos bleiben.

Aus den Ländern wächst der Druck auf den Bund, schnell eine Rechtsgrundlage für weitergehende Schutzvorgaben bei einer neuen Corona-Welle im Herbst zu schaffen. Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen forderten vor den zweitägigen Beratungen der Gesundheitsminister, noch vor der Sommerpause eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorzulegen. Auch Bremens Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Linke) sieht den Bund in der Pflicht. Er müsse nun die Rahmenbedingungen für den Herbst festlegen.

Die Corona-Testverordnung läuft Ende Juni aus, die Impfverordnung Ende November und auch die Rechtsgrundlage für zum Beispiel die Maskenpflicht oder für Abstandsgebote fehlen aktuell für den Herbst. Insofern müssen die Instrumente des Infektionsschutzgesetzes in ihrer Zugänglichkeit erweitert und vereinfacht werden. Hier wünschen wir uns schnell klare Lösungen.

Claudia Bernhard (Linke), Bremer Gesundheitssenatorin

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat mit Blick auf eine wohl angespanntere Lage im Herbst einen Sieben-Punkte-Plan angekündigt. Dazu gehören eine erneute größere Impfkampagne, ein schnellerer Einsatz von Medikamenten bei Erkrankten und präzisere Zuständigkeiten für Corona-Schutz in Pflegeheimen.

Angebot kostenloser Corona-Tests soll verlängert werden

Der SPD-Politiker sagte, er gehe zudem davon aus, dass Bürgertests auch im Sommer weiter genutzt werden könnten. Bisher ist das kostenlose Angebot bis Ende Juni geregelt. Auch in diesem Punkt sieht Bernhard dringenden Handlungsbedarf. Kostenlose Corona-Bürgertests müsse es weiterhin geben, so die Senatorin.

Der Schutz der vulnerablen Gruppen hat weiterhin höchste Priorität und wir dürfen hier nicht vor der sozialen Frage stehen, wer sich einen Corona-Test vor dem Besuch von Angehörigen in Pflegeheimen oder Krankenhäusern leisten kann, oder nicht.

Claudia Bernhard (Linke), Bremer Gesundheitssenatorin

Schon seit Wochen warnen viele Experten vor einem Anstieg der Corona-Zahlen, sobald die Temperaturen wieder sinken. Diese Warnungen vor einer Herbst-Welle gehen einher mit dem Appell, dass das Infektionsschutzgesetz nun dringend an die drohende Verschärfung der Lage angepasst werden müsse.

Auch die niedersächsische Gesundheitsministerin Claudia Behrens (SPD) spricht sich für eine ausreichende Testinfrastruktur mit Blick auf den Herbst aus:

Jetzt im Sommer ist die Lage relativ entspannt, aber man sollte das wichtige Instrument der Tests gerade mit Blick auf den Herbst nicht leichtfertig aufgeben. Wir haben das schon einmal gemacht und haben dann zum Herbst die Testinfrastruktur mühsam überall wieder aufbauen müssen. Ich denke, da haben wir dazu gelernt.

Claudia Behrens (SPD), Gesundheitsministerin Niedersachsen

Zeeb: "Die Sommerwelle ist mit Blick auf den Winter ein Warnschuss"

Bild: Radio Bremen

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Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Nachrichten, 22. Juni 2022, 6 Uhr