Darum geht es heute beim Corona-Gipfel

Die Länderchefs sprechen heute vor allem über die Frage, wie es in Schulen und Kitas weitergeht. Konkrete Beschlüsse fällt aber wie immer der Bremer Senat erst hinterher.

Eine leere Garderobe in einer Bremer Kita.
Wie geht es in den Kitas und Schulen weiter: Vor allem über diese Frage werden die Länderchefs beim heutigen Corona-Gipfel beraten. (Symbolbild) Bild: DPA | Sina Schuldt

Bei den heutigen Bund-Länder-Beratungen zu den Corona-Schutzmaßnahmen stehen langfristige Strategien und Perspektiven zur Öffnung von Schulen und Kindertagesstätten im Mittelpunkt. Grundsätzlich dürfte es auf eine Verlängerung des bis zum 14. Februar geltenden Lockdowns hinauslaufen. Vor allem den Einzelhandel, Restaurantbetreiber und Veranstalter würde das hart treffen. Die Kultusminister haben sich im Vorfeld des Gipfels aber schon für erste Lockerungen für Schulen und Kitas ab der nächsten Woche ausgesprochen. Sie verweisen auf die vielerorts sinkenden Infektionszahlen. Ob Lockerungen oder nicht: Bremen muss ohnehin diese Woche entscheiden, wie es im kleinsten Bundesland weitergeht. Der Senat hatte Ende Januar beschlossen, dass die Kitas bis zum 12. Februar nur noch eine Notbetreuung anbieten dürfen. Wie es ab dem 15. Februar weitergeht, ist bisher unklar.

Parallel zur Diskussion um sofortige Lockerungen haben in den vergangenen Wochen einige Bundesländer Stufenpläne für Öffnungen vorgestellt. Niedersachsen und Schleswig-Holstein haben solche Pläne zum Beispiel erarbeitet. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) machte im Vorfeld aber schon einmal klar, dass er nicht davon ausgeht, dass sich die Runde heute auf einen solchen Stufenplan einigt. Sein Parteikollege und Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte hatte bereits vor einigen Tagen zu buten un binnen gesagt, dass er einen Stufenplan nur dann begrüße, wenn es eine einheitliche Lösung gebe. Bovenschultes Senatskollegin und Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt (Die Linke) wiederum sagte zu buten un binnen, dass eine Öffnungsstrategie für die Bremer Wirtschaft dringend nötig sei. So verworren ist die Lage vor dem heutigen Corona-Gipfel. Und generell gilt wie immer: Wie es in Bremen genau weitergeht, entscheidet sich höchstwahrscheinlich ohnehin nicht heute, sondern erst im Anschluss, wenn der Senat konkrete Beschlüsse fast.

Vogt hält Lockerungen für möglich: "Wir brauchen Perspektiven"

Video vom 9. Februar 2021
Die Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt im Studio von buten un binnen.
Bild: Radio Bremen

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 10. Februar 2021, 19:30 Uhr