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Maskenpflicht an Bremer Grundschulen aufgehoben – so geht es weiter

Das Bremer Oberverwaltungsgericht hat die Maskenpflicht an Grundschulen im Bundesland vorläufig außer Kraft gesetzt. Das steckt hinter der Entscheidung.

Masken und Jacken hängen im Flur einer Schule an Kleiderhaken
Die Maskenpflicht an Grundschulen im Bundesland wurde vorläufig gekippt. Bild: DPA | Kirchner Media

An Grundschulen in Bremern und Bremerhaven ist die Maskenpflicht vorläufig aufgehoben. Das hat das Oberverwaltungsgericht am Mittwoch nach einem Eilantrag von Eltern entschieden. Die Testpflicht als Voraussetzung für die Teilnahme am Unterricht in den Schulen bleibt hingegen bestehen. Beide Beschlüsse sind nicht anfechtbar.

Was heißt das konkret für Kinder und Eltern an Grundschulen in Bremen oder Bremerhaven?
Theoretisch und praktisch müssen Grundschulkinder ab sofort keine Masken mehr in der Schule tragen. Bislang war das eine Pflicht, für deren Missachtung ein Bußgeld verhängt werden konnte. Diese Pflicht ist jetzt vorläufig aufgehoben durch den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts. Das heißt allerdings nicht, dass jetzt keine Masken mehr getragen werden dürfen – für die Schüler und Eltern müsste sich also erstmal gar nichts ändern.
Wie passt es zusammen, dass die Masken trotz steigender Inzidenz doch keine Pflicht mehr sind?
Das mag zunächst verwundern. Der Grund ist aber kein inhaltlicher, sondern ein formeller. Die Richter haben quasi ein Problem mit einer, wie sie sagen, zu ungenauen und zu schwammigen Formulierung in der Bremer Corona-Verordnung. Nur darum geht es. Inhaltlich ist das Gericht sehr dafür, dass auch weiterhin an Grundschulen in Bremen und Bremerhaven Masken getragen werden. Das Oberverwaltungsgericht sagt: Das sei grundsätzlich gut und angemessen, um die Corona-Pandemie zu bekämpfen. Und, weiter: Das Tragen von Masken greife auch nicht in das Recht auf körperliche Unversehrtheit ein.
Bleibt es dabei, dass es keine Maskenpflicht an Grundschulen geben wird?
Das ist noch nicht klar. Es ist davon auszugehen, dass der Bremer Senat die Passagen, die das Gericht moniert hat, entsprechend verändert. Aktuell beschäftigen sich die Juristen der Bildungsbehörde damit. Dort ist man zuversichtlich, das schnell überarbeiten und entsprechend rechtssicher machen zu können. Und das Gericht hat bereits durchblicken lassen: Wenn der Senat das ändert, kann zur Maskenpflicht an Grundschulen zurückgekehrt werden. Wann das aber der Fall sein kann, ist noch unklar.

Maskenpflicht für Bremer Grundschüler sorgt für Kritik

Video vom 12. April 2021
Schüler sitzen im Klassenzimmer
Bild: Radio Bremen

Dieses Thema im Programm: Bremen Vier, 21. April 2021, 14:40 Uhr