Niedersachsen will Bußgeld für Maskenmuffel erhöhen – Bremen zögert

  • In Bremen gibt es aktuell kein Bußgeld für BSAG-Fahrgäste ohne Maske
  • Diskussionen seien aber laut Innenbehörde noch nicht abgeschlossen
  • In Niedersachsen soll der Bußgeldkatalog angepasst werden
Eine junge Frau trägt eine Atemschutzmaske in einem Zug.
In Nordrhein-Westfalen sollen Verstöße gegen die Maskenpflicht sogar mit bis zu 150 Euro Bußgeld geahndet werden (Symbolfoto). Bild: DPA | Kirsten Nijhof

Während in anderen Bundesländern die Bußgelder für Maskenverweigerer im öffentlichen Nahverkehr steigen sollen, bittet Bremen Fahrgäste ohne Maske in Bahnen und Bussen nicht zur Kasse. Die Überlegungen und Diskussionen dazu seien aber noch nicht abgeschlossen, sagte eine Sprecherin der Innenbehörde am Mittwoch.

Anders sieht es im Land Niedersachsen aus. Dort soll der Bußgeldkatalog angepasst werden. Geplant sind wie Nordrhein-Westfalen und Bayern hohe Geldstrafen für Verstöße gegen die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr.

Höhe des Bußgelds in Niedersachsen ist noch unklar

Eingeführt werden soll eine empfindliche Strafe für Menschen, die ohne Mund-Nasen-Schutz in Bussen und Bahnen erwischt werden, sagte eine Sprecherin des Sozialministeriums am Mittwoch in Hannover. Ob Verstöße wie in Nordrhein-Westfalen mit bis zu 150 Euro geahndet würden, stehe noch nicht fest. Der Wert sei aber "eine Richtschnur", sagte die Sprecherin. Die neue Fassung des Bußgeldkataloges solle in einigen Tagen vorgelegt werden.

Bisher kamen Maskenmuffel in Niedersachsen mit einer Strafe von höchstens 20 Euro davon. Die Zeit, in der das Land aber einzig auf Ansprache und Aufklärung gesetzt habe, sei vorbei. Angesichts steigender Infektionszahlen in der weiterhin andauernden Corona-Pandemie sei ein höheres Bußgeld gerechtfertigt, betonte die Sprecherin. Die Kontrolle der Maskenpflicht falle grundsätzlich in die Zuständigkeit der Ordnungsbehörden. Bisher wurden nur Bußgelder erhoben, wenn sich Fahrgäste trotz Aufforderung weigerten, die Maske aufzusetzen.

Mitarbeiter des Ordnungsamts begleitet BSAG-Kontrolleure

Nach Beobachtung der Fahrkartenkontrolleure und der Ordnungsdienstmitarbeiter trage die große Mehrheit aller Fahrgäste mit dem Betreten von Bus oder Bahn eine Maske, hieß es aus Bremen. Vor dem Hintergrund der bundesweit wieder steigenden Infektionszahlen begleiteten in der Hansestadt inzwischen aber Mitarbeiter des Ordnungsamtes die Kontrolleure. Sie könnten gegenüber renitenten Maskenverweigerern einen Platzverweis aussprechen. Wenn der Fahrgast dem nicht nachkomme und sitzen bleibe, werde die Polizei gerufen. "In dem Fall droht dem Betroffenen ein Bußgeld", heißt es.

Damit künftig auch die Kontrolleure Nicht-Masken-Trägern einen Platzverweis erteilen könnten, müsste den Angaben zufolge die Geschäftsordnung des Verkehrsverbandes geändert werden. "Aktuell gilt noch die Beförderungspflicht", sagte die Sprecherin des Innenressorts und ergänzte: "Das heißt, die Fahrkartenkontrolleure können Verweigerer nur auffordern oder davon überzeugen, eine Maske aufzusetzen."

Chronologischer Rückblick: So verlief die Corona-Pandemie in Bremen

Video vom 31. Juli 2020
Ein paar Junge Menschen, die den Osterdeich entlangspazieren.
Bild: Radio Bremen

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Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Nachrichten, 5. August 2020, 15 Uhr