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So geht Bremen mit IS-Rückkehrerinnen und Rückkehrern aus Syrien um

So geht Bremen mit IS-Rückkehrerinnen und Rückkehrern aus Syrien um

Audio vom 13. Oktober 2021
Ein maskierter Mann mit einer Fahne des sogenannten Islamischen Staates steht vor einer Wüstenkulisse.
Bild: DPA | CPA Media
Bild: DPA | CPA Media

Vergangene Woche wurde eine 33-jährige Bremer IS-Rückkehrerin am Frankfurter Flughafen verhaftet. Weitere Rückkehrer leben bereits wieder in Bremen – unter Beobachtung der Behörden.

Mitte vergangener Woche war die Frau aus Bremen mit ihren drei Kindern nach Deutschland eingereist, zusammen mit sieben weiteren Frauen und deren Kindern. Drei der Frauen wurden festgenommen. Die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg ermittelt gegen die 33-Jährige aus Bremen wegen der mutmaßlichen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland, in Tateinheit mit einem Kriegsverbrechen gegen das Eigentum und sonstige Rechte. Aber nicht alle Rückkehrer werden festgenommen. So geht Bremen mit ihnen um.

Wie viele IS-Rückkehrerinnen und Rückkehrer leben aktuell in Bremen oder haben einen Bezug zu Bremen?
"Aktuell sind insgesamt zwölf Personen nach Bremen zurückgekehrt, die sich vorher beim sogenannten Islamischen Staat aufgehalten hatten", sagt Rose Gerdts-Schiffler, Pressesprecherin des Innenressorts zu buten un binnen.

Außerdem geht das Innenressort davon aus, dass sich eine Zahl von ehemaligen IS-Anhängerinnen und Anhängern im niedrigen zweistelligen Bereich noch in Lagern im Ausland aufhält, die vorher einen Bremen-Bezug hatten. Grundsätzlich hätten dabei aber nur Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit und gegebenenfalls deren Kinder ein Anrecht auf Wiedereinreise nach Deutschland.
Wie geht das Innenressort mit den Rückkehrern des IS um?
"Die Polizei nimmt zu jeder dieser Personen eine intensive Risiko- und Gefahreneinschätzung vor. Entsprechend der vorliegenden Erkenntnisse werden diese Personen gegebenenfalls eingestuft", sagt Gerdts-Schiffler. "Bei Bedarf werden beim Gericht für notwendig erachtete Maßnahmen, wie Observationen oder sonstige Überwachungen, beantragt." Jede Prüfung erfolge dabei individuell und orientiere sich an den bisherigen Erkenntnissen. "Diese Risikoeinschätzungen werden regelmäßig aktualisiert. Pauschale Zuordnungen von Gefährlichkeit werden nicht vorgenommen", so die Sprecherin der Innenbehörde.
Welche Erfahrungen hat Bremen bisher mit IS-Rückkehrerinnen und Rückkehrern gemacht?
Laut Innenressort gehen von ehemaligen IS-Anhängerinnen und Anhängern eine erhöhte Gefahr aus, der man zum Beispiel mit Überwachungsmaßnahmen vorbeugen müsse. Daneben gebe es in Bremen aber auch ein Aussteigerprogramm für Rückkehrerinnen und Rückkehrer. Oft seien IS-Rückkehrerinnen und Rückkehrer von ihrem Aufenthalt in Lagern oder Gefängnissen in Syrien und dem Irak geprägt. Das Programm helfe beim Ausstieg aus der radikalen Szene. So sollen Menschen wieder in die Gesellschaft eingegliedert werden. Allerdings betont die Pressesprecherin des Bremer Innenressorts, Rose Gerdts-Schiffler, auch, dass es es ein schwieriger und langer Prozess ist, die ehemaligen IS-Mitglieder wieder in die Gesellschaft zu integrieren.

Bisher gab es laut dem Innenressort aber schon Erfolge bei der Wiedereingliederung. Das können zum Beispiel "die Aufnahme einer geregelten Arbeitstätigkeit und die offensichtliche Herauslösung aus der salafistischen Szene sein", sagt Gerdts-Schiffler.

Es gibt in Bremen Menschen aus vormals salafistisch-djihadistischen Milieus, die sich nicht mehr in diesen Kreisen aufhalten und anhaltend einer geregelten Arbeit nachgehen.

Rose Gerdts-Schiffler, Pressesprecherin des Innenressorts

Auch bei einer geringen Zahl von IS-Rückkehrerrinnen und Rückkehrern sei das Wiedereingliederungsprogramm bisher erfolgreich gewesen. Es sei jedoch schwer zu sagen, ob diese Menschen vollkommen aus ihren einst radikalen Denkmustern ausgestiegen sind. Die Kontinuität ihres derzeitigen Verhaltens ließe aber eine positive Tendenz erkennen. Trotzdem würden die Sicherheitsbehörden die Menschen weiterhin im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben beobachten.

Autor

  • Niklas Hons Volontär

Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Der Tag, 8. Oktober 2021, 23:30 Uhr