Bremer Polizei geht gegen Hasskriminalität im Internet vor

  • In neun Bundesländern durchsucht die Polizei Wohnungen und vernimmt Verdächtige
  • Bei Wohnungsdurchsuchung in Bremen wurden Beweismittel sichergestellt
  • Hintergrund ist der 5. Aktionstag der deutschen Polizei gegen Hasspostings
Ein Radiergummi radiert das Wort "Hass" von einer Tastatur
Zum fünften Mal geht die Polizei in Deutschland koordiniert gegen Hasspostings im Internet vor. Bild: DPA | McPhoto/C. Ohde

In Bremen-Hemelingen durchsuchten Polizisten am Mittwochmorgen die Wohnung eines 60-Jährigen. Gegen den Mann laufen Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung in sieben Fällen, teilt die Polizei mit. Bei Facebook soll er US-Amerikaner und Israelis böswillig beschimpft, verächtlich gemacht oder verleumdet haben. Beweismittel zum Verfahren stellten die Einsatzkräfte jetzt sicher.

Polizei in neun Bundesländern im Einsatz

Bereits zum fünften Mal führt die deutsche Polizei heute einen Aktionstag gegen Hasspostings im Internet durch. Koordiniert wird er vom Bundeskriminalamt. Seit dem Morgen sind Polizisten in neun Bundesländern im Einsatz. Sie durchsuchen Wohnungen und vernehmen Verdächtige.

In diesem Zusammenhang weist die Polizei noch einmal daraufhin, dass Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzung im Netz keine Kavaliersdelikte sind. Je nach Straftatbestand drohen bis zu fünf Jahre Haft. Die Polizei bittet dabei um Mithilfe aus der Bevölkerung. Noch immer würden viele strafrechtlich relevante Fälle nicht gemeldet. Offiziell hat die Polizei im letzte Jahr nur 1.962 Fälle registriert.

Dieses Thema im Programm: Bremen Vier, Vier News, 6. November 2019, 9 Uhr