Antiisraelisches Hass-Netzwerk auch in Bremen aktiv

  • NDR-Recherchen: Delmenhorster steuern Hass-Portale im Internet
  • Netzwerk verbreitet antiisraelische Propaganda
  • Antisemitismus-Beauftragter fordert härteres Vorgehen
Screenshot aus einem Propaganda-Video, auf dem eine Person mit einer Maske in den Farben Israels zu sehen ist, die ein weißes Hemd trägt, das mit roten Flecken verschmiert ist.
Auf den Portalen sind Filme mit Bildern wie dieses zu sehen, die antiisraelische Propaganda verbreiten. Bild: Screenshot Die Feder/Youtube

Nach Recherchen des NDR-Magazins Panorama 3 ist im Bremer Umland ein schiitisch-islamistisches Netzwerk aktiv. Auf den Internetportalen "Muslim-Markt" und "Die Feder" wird die Ideologie des iranischen Regimes verbreitet. Filme schüren dort außerdem Hass auf den Staat Israel. Verantwortlich für die Internetseiten sind zwei Delmenhorster: Yavuz Özoguz und Hassan Mohsen.

Neben allerlei Tipps für Muslime, wie eine Liste mit Halal-Restaurants in Deutschland – alles auf Deutsch übrigens, findet man auf den Seiten handfeste Propaganda. Reden des iranischen Staatsoberhauptes Ali Chamenei stehen neben anderen Verlautbarungen des iranischen Regimes. In Videos, die sich auf den Portalen finden lassen, wird zudem Hass-Propaganda verbreitet, die sich gegen Israel richtet.

Wie Panorama 3 berichtet, ordnet der niedersächsische Verfassungsschutz das Portal "Muslim-Markt" als ein "bundesweit bedeutsames schiitische Internetportal" ein, dass "dem schiitischen Islamismus zuzurechnen" sei. Die Initiatoren seien Teil eines weit verzweigten Netzwerks von Vereinen, Moscheen und Gruppen, die als Anhänger des schiitischen Islamismus gelten. Laut Verfassungsschutz ist das Netzwerk nicht nur in Delmenhorst aktiv, sondern unter anderem auch in Bremen, Oldenburg, Hannover und Hamburg.

Netzwerk organisierte antiisraelische Kundgebung in Bremen

So hat "Die Feder" im Sommer 2017 eine antiisraelische Kundgebung in der Bremer Innenstadt organisiert. Auf dieser wollten die Veranstalter eigentlich darüber abstimmen lassen, ob Israel illegal sei. Das wurde von den Behörden verboten, die Kundgebung fand aber statt.

Der Beauftragte der Bundesregierung gegen Antisemitismus, Felix Klein, forderte gegenüber Panorama 3 ein härteres Vorgehen gegen solche Propaganda. Diese bedrohe "die Grundfesten unserer Demokratie und hier muss der Staat sich wehren", sagte er. Die antiisraelischen Aktivitäten des Netzwerks seien eine bewusste Delegitimierung des Staates Israel, die man so nicht stehen lassen könne.

Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Der Tag, 2. November 2018, 23:30 Uhr