Anspruch auf Ganztagsbetreuung an Bremer Grundschulen kommt

So setzt Bremen den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in Schulen um

Video vom 7. September 2021
Schüler sitzen ein einer Grundschule in einem Klassenzimmer.
Bild: DPA | Carmen Jaspersen
Bild: DPA | Carmen Jaspersen
  • Bund und Länder einigen sich auf Rechtsanspruch
  • Bremen hatte Zeitplan und nicht ausreichende Finanzierung kritisiert
  • Ursprünglich sollte der Rechtsanspruch ab 2025 gelten

Der geplante bundesweite Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen ab dem Schuljahr 2026/2027 kann kommen. Bund und Länder haben sich im Streit um die Finanzierung des Vorhabens im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat buchstäblich in letzter Minute auf einen Kompromiss geeinigt.

Regierungs- und Ländervertreter begrüßten die Einigung und sprachen von einem guten Tag für Kinder und Familien. Beide Häuser müssen dem nun formal noch zustimmen. Das soll am Dienstag bei der letzten in dieser Legislaturperiode angesetzten Bundestagssitzung passieren und voraussichtlich am Freitag im Bundesrat. Ohne Einigung im Vermittlungsausschuss hätte das Gesetz vor der Bundestagswahl voraussichtlich nicht mehr verabschiedet werden können und wäre verfallen: Gesetze, die nicht abschließend in einer Legislaturperiode behandelt werden, unterliegen der sogenannten Diskontinuität. Sie müssen in einem neu gewählten Bundestag noch einmal ganz neu eingebracht und verhandelt werden.

Länder hatten mehr Geld vom Bund gefordert

Geplant ist, dass jedes Kind, das ab dem Schuljahr 2026/2027 eingeschult wird, in den ersten vier Schuljahren Anspruch auf einen Ganztagsplatz bekommt. In einigen Bundesländern – vor allem im Osten – gibt es schon einen Anspruch. In anderen Ländern müssen noch viele neue Plätze geschaffen werden. Die Bundesländer hatten vom Bund eine deutlich stärkere Beteiligung an den Investitions- und Betriebskosten gefordert, das Vorhaben vor dem Sommer im Bundesrat gestoppt und in den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat verwiesen. Zuletzt hatte vor allem Baden-Württemberg Druck gemacht und auf mehr Geld vom Bund gepocht.

Die Bremer Bildungsbehörde hatte zunächst Kritik an den Plänen der Bundesregierung geübt. Die Bremer kritisierten, die in ihren Augen nicht ausreichende Finanzierung und den Zeitplan. Ursprünglich sollte der Rechtsanpruch ab 2025 gelten.

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 7. September 2021, 19:30 Uhr