Bremerhavener Abgeordnete tagen jetzt per Videokonferenz

  • Abgeordnete haben Änderung der Geschäftsordnung entschieden
  • Ausschüsse per Videokonferenz waren vorher nicht möglich
  • Versammlung fand unter besonderen Corona-Umständen statt
Menschen sitzen an Tischen in einem Foyer.
Die Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung fand im Schaufenster Fischereihafen statt. Bild: Radio Bremen | Patrick Florenkowsky

Die Bremerhavener Stadtverordneten können in Ausschüssen ab sofort digital tagen. Das haben die Abgeordneten am Donnerstag mit einer Änderung der Geschäftsordnung entschieden. Bisher gab es noch keine Möglichkeit, Beschlüsse per Videokonferenz zu fassen. Der Sitzungstermin der Stadtverordnetenversammlung vor vier Wochen hatte coronabedingt nicht stattgefunden. Nun kamen die Stadtverordneten trotz hoher Inzidenz unter besonderen Umständen zu der nötigen Präsenzveranstaltung im Schaufenster Fischereihafen zusammen.

Entscheidung macht politische Arbeit in Pandemie möglich

Im Vorfeld hatte es aus nahezu allen Fraktionen geheißen, die Änderung der Geschäftsordnung sei der wichtigste Tagesordnungspunkt. Bislang mussten die Stadtverordneten in den Ausschüssen präsent sein, um Entscheidungen zu fällen. Für die Stadtverordnetenversammlung gilt dies auch weiterhin. Die jetzt beschlossene Änderung macht den Weg für digitale Abstimmungen in den Ausschüssen frei. Eine richtige und notwendige Entscheidung, um auch während der Pandemie die politische Arbeit machen zu können, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Grüne PP, Claudius Kaminiarz.

Freiwillige Schnelltests vor Versammlung

Eine Frau mit Maske sitzt vor einer Person im Arztkittel.
Vor der Sitzung konnten sich die Verordneten, wie hier Doris Hoch von den Grünen, auf Corona testen lassen. Bild: Radio Bremen | Patrick Florenkowsky

Die Fraktionen hatten sich vor der Versammlung bereits auf eine kürzere Tagesordnung und schnellere Abstimmungsverfahren geeinigt, um die Sitzung so kurz wie möglich zu halten. Auch nahmen die meisten Fraktionen mit reduziertem Personal daran teil. Vor dem Beginn konnten sich die Abgeordneten freiwillig per Schnelltest auf Corona testen lassen.

Bremer Senat will stufenweise lockern

Video vom 3. März 2021
Bürgermeister Andreas Bovenschulte mit Pressesprecher Christian Dohle und einer Gebärden-Dolmetscherin
Bild: Radio Bremen

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 4. März 2021, 19:30 Uhr