Fragen & Antworten

Schulen öffnen oder schließen: Das erwartet Bremen vom Corona-Gipfel

Wie geht es weiter mit dem Corona-Lockdown? Bund und Länder treffen sich am Mittwoch, um darüber zu beraten. Ein Ausblick auf die wichtigsten Themen des Gipfels.

Andeas Bovenschulte in einer Videokonferenz mit den Ministerpräsidenten Deutschlands, in groß Markus Söder
Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) trifft sich am Mittwoch wieder per Video-Schalte mit den anderen Länderchefs. Bild: Senatskanzlei | Christian Dohle

Bund und Länder treffen sich am Mittwochnachmittag erneut zum Corona-Gipfel per Videoschalte. Wir wagen schon mal einen Ausblick auf die wichtigsten Fragen.

Diskutiert wird wieder über das Thema Schulöffnungen. Was ist Bremens Standpunkt? 
Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat im Vorfeld des Bund-Länder-Treffens erklärt: Wenn sich die Runde auf Corona-Lockerungen einigt, dann sind seiner Ansicht nach die Schulen zuerst dran. Beispielsweise mit mehr Unterricht vor Ort mit wieder mehr Schülern.
Die Bremer Bildungsbehörde würde das sicherlich freuen. Vor den Gesprächen der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten wollte dort aber noch niemand Stellung beziehen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wünscht sich zumindest einen Fahrplan für Kitas und Schulen.

Ich wünsche mir eine einheitliche Linie [für die Schulen, die Redaktion] aller Länder, damit wir die Diskussion, die auch an den Nerven aller Beteiligten zerrt, einstellen können.

Bürgermeister Andreas Bovenschulte im Interview.
Andreas Bovenschulte (SPD), Bremens Bürgermeister
Wie steht Bremen generell zur Diskussion um Öffnungen und Lockerungen der Corona-Regeln?
Zwar sind die Zahlen in Bremen und ganz Deutschland gesunken, trotzdem tritt Bremens Bürgermeister auf die Bremse. Wichtig sei in Bremen vor allem, die Infektionszahlen weiter zu drücken. Und Bovenschulte warnt vor Alleingängen einzelner Länder: die grundlegenden Dinge sollten in ganz Deutschland am besten einheitlich gelöst werden.

Es bleibt die Frage, wie viel können wir uns in der jetzigen Situation leisten, ohne dass wir Gefahr laufen zu Öffnen und dann nach einer Woche wegen steigender Zahlen wieder schließen zu müssen.

Bürgermeister Andreas Bovenschulte im Interview.
Andreas Bovenschulte (SPD), Bremens Bürgermeister
Niedersachsen will mit einem Stufenplan in die Verhandlungen gehen. Wie sieht der aus?
Bei diesem Plan gibt es insgesamt sechs verschiedene Stufen. Die Idee dahinter: Je niedriger der aktuelle Inzidenzwert, umso mehr wird geöffnet und umso mehr ist wieder erlaubt. Natürlich kann es dann auch wieder entsprechend verschärft werden.
Ein Beispiel: liegt der Wert unter 100 – dann würde etwa die Anzahl der Trauergäste bei Beerdigungen nicht mehr beschränkt werden. Unter 50: Hotels und Restaurants könnten wieder aufmachen. Und bei unter 25 würden dann auch die strengen Kontaktbeschränkungen wieder gelockert werden.

Ich erwarte aber, dass wir in der Bund-Länder-Runde Klartext reden und möglichst zeitnah beschließen, nach welchen Regeln bundeseinheitlich eine Lockerungsphase eingeleitet würde.

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil von der SPD freut sich über das Ergebnis der Landtagswahl in Niedersachsen.
Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident Niedersachsen
Niedersachsens Ministerpräsident Stepfan Weil (SPD) sagt, dass es auch mal so vereinbart war, einen solchen Stufenplan für ganz Deutschland erstellen. Damit hätten die Bürger ebenso wie die Wirtschaft auch eine weitere Perspektive. Ein niedersächsischer Sonderweg kommt für Weil nur im Notfall in Frage.
Könnte dieser Stufenplan am Mittwoch eine Mehrheit bei den Verhandlungen finden?
Es wird auf jeden Fall darüber diskutiert werden, schwer zu sagen ist aber, ob es eine Zustimmung dazu geben wird. Mehrere Länder wollen einen solchen Stufenplan, andererseits wird man Kompromisse finden müssen.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat gesagt, dass er davon nicht wirklich überzeugt ist, genau wie Bremens Bürgermeister. Er befürchtet je nach aktuellen Zahlen ein ständiges Hin und Her und ein ständiges hoch- und herunterfahren der Wirtschaft.

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Video vom 5. Februar 2021
Eine Frau steht am Fließband und greift nach einem Stapel mit Briefen.
Bild: Radio Bremen

Autor

  • Michael Kück Redakteur

Dieses Thema im Programm: Bremen Vier, Bremen Vier Läuft, 9. Februar 2021, 11:15 Uhr