Kommentar

"Abgeordnete, wo seid ihr?"

Überall debattieren derzeit Landtage über die Coronapolitik. Nicht so in Bremen. Eine vertane Chance und ein falsches Signal, meint Frank Schulte, Regionalchef von Radio Bremen.

Ein Konterfei von Frank Schulte, unten sieht man einen Zollstock der bei 150cm markiert ist.
Bild: Radio Bremen

Im Landtag wurde am Donnerstag debattiert über die Frage, ob Kinder bei den verschärften Kontaktbeschränkungen ausgenommen sein sollen. Schon am Mittwoch hatten sich die Parlamentarier wegen möglicher Schulöffnungen in die Haare gekriegt. Ach so, wichtige Information: Ich rede nicht von Bremen. Das war in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin und auch ansonsten ging es in den Landtagen der Republik in dieser Woche ordentlich zur Sache. Bremen? Fehlanzeige. Da befasste sich am Freitag ein vergleichsweise kleiner Geschäftsordnungsausschuss mit diesen Fragen.

Es braucht die große Bühne des Parlaments

Die Bremer Parlamentarier haben eine Chance vertan. Sie hätten gut daran getan, es ihren Kolleginnen und Kollegen in vielen, vielen Landesparlamenten gleich zu tun. In diesen kontroversen Zeiten muss jeder Politiker jede Gelegenheit nutzen, um zu erklären, einzuordnen, zu vermitteln. Die Coronapolitik auch in Bremen gehört auf die große Bühne des Parlaments, nicht in einen kleinen Ausschuss. Das hat einfach eine hohe Symbolkraft. Hier macht man den Bürgern deutlich, wie sehr gerungen wird in einzelnen Fragen der Coronapolitik. Hier hat jede Partei die Chance, potentiellen Wählerinnen zu zeigen, wie sie über einzelne Maßnahmen, aber auch über das große Ganze denkt.

Es braucht eine leidenschaftliche Debatte

Es gibt wahrlich genug zu besprechen – jetzt, nicht in zwei oder drei Wochen – was eine ordentliche Parlamentsdebatte geradezu einfordert. Da hätte ich mir die Leidenschaft gewünscht, die es bei der Frage nach Glühweinständen und sonstigen Weihnachtsmarktbuden in der Innenstadt gegeben hat. Sollen Kinder bei den verschärften Kontaktbeschränkungen ausgenommen werden. Ja oder nein? Da würde ich gerne hören, wie sich "meine" Abgeordneten verhalten. Die drohenden Eingriffe in meine Bewegungsfreiheit ab einer 200er Inzidenz ist für Bremen aktuell kein Thema. Gottseidank. Aber trotzdem muss das debattiert werden. Hätte ich gerne gehört, was "meine" Abgeordneten da sagen, welche Haltung sie haben. Und schließlich die Schulpolitik. Das vielleicht kontroverseste Thema dieser Tage. "Alle Kinder in die Schule" hat Bildungssenatorin Claudia Bogedan den Eltern für die kommenden Wochen empfohlen. Eine wirklich pointierte und äußerst umstrittene Haltung. Da würde ich nur zu gerne in einer Parlamentsdebatte hören, wie das "meine" Abgeordneten sehen.

Erst vor wenigen Wochen forderte Bürgerschaftspräsident Frank Imhoff übrigens mehr Beteiligung des Parlaments. Er war empört über den ersten Entwurf, der aus dem Rathaus kam und der ihm nicht ausreichte. Umso wichtiger wäre es gewesen, wenn er jetzt mit dieser Leidenschaft eine Debatte im Parlament eingefordert hätte. Ach ja, und das noch: In Amerika ist der Parlamentarismus in dieser Woche auf unglaubliche Art und Weise angegriffen worden. Es ist ein weiter Weg von Bremen nach Washington. Aber manchmal kann eine Parlamentsdebatte sogar da Zeichen setzen.

Video vom 8. Januar 2021
Ein Sitzungsraum mit vielen Mikrofonen und Plexiglas.
Bild: Radio Bremen

Autor

  • Frank Schulte Redakteur und Autor