Bund hört Bremer Bedenken: Doch keine E-Roller auf Gehwegen

  • Bundesverkehrsminister will E-Roller auf Gehwegen doch nicht zulassen
  • Bremer Verkehrssenator begrüßt den Vorschlag
  • Verkehrsteilnehmer sollen sich sicher fühlen
Ein Mann fährt mit einem E-Roller
Am 17. Mai entscheiden die Länder im Bundesrat über die geänderte Verordnung aus dem Bundesverkehrsministerium. Bild: Imago | Horst Rudel

Kehrtwende in der Diskussion um E-Tretroller im Straßenverkehr: Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will sie nun doch nicht auf Gehwegen zulassen. Das hat Scheuer in Berlin angekündigt und mit Bedenken mehrerer Bundesländer begründet, darunter Bremen und Brandenburg. Scheuer will das Fahren auf Gehwegen mit Schrittgeschwindigkeit nun aus der geplanten Verordnung zu streichen.

Mir geht es darum, neue Formen der Fortbewegung so zu ermöglichen, dass sie niemanden gefährden.

Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur

Die geplante Verordnung sah vor, dass nur E-Roller mit mehr als 12 Kilometer pro Stunde (km/h) auf Radwegen fahren sollten. Langsamere Roller sollten die Gehwege in Schrittgeschwindigkeit nutzen – wie Fußgänger und Kinder. Neben Lohse warnten auch andere Verkehrsexperten vor den Gefahren – besonders für Kinder, ältere und sehbehinderte Menschen.

Egal ob jung oder alt – die Bürger sollen sich auf den Verkehrswegen sicher fühlen.

Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur

Der Bremer Verkehrssenator Joachim Lohse (Grüne) begrüßt den Kurswechsel Scheuers: Bremen habe sich als eines der ersten Länder gegen seine Pläne gewendet. Schön, dass Scheuer nun Einsicht zeige, heißt es aus dem Bremer Verkehrsressort. Scheuer will über die geänderte Verordnung schnell abstimmen. "Wir brauchen jetzt im Sommer das Ja der Länder – und nicht erst in der Weihnachtszeit, wenn Schnee liegt." Am 17. Mai soll der Bundesrat voraussichtlich über die Verordnung entscheiden.

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Autorin

  • Marike Deitschun

Dieses Thema im Programm: Bremen Zwei, Nachrichten, 7. April 2019, 12:00 Uhr