Darum hängen in Bremen vielerorts noch Wahlplakate

3 Wahlplakate zur Bundestagswahl 2021 von den Parteien SPD, CDU und Die Grünen
Wahlplakate sind geduldig: Eigentlich müssen sie spätestens eine Woche nach der Wahl abgehängt sein. Doch um das zu kontrollieren, fehlt dem Ordnungsamt das Personal. Bild: DPA | Revierfoto

Eigentlich müssen die Parteien spätestens eine Woche nach der Wahl alle Plakate abgehängt haben. Ansonsten drohen Bußgelder von bis zu 1.000 Euro. Doch kontrolliert wird das nicht.

Die Bundestagswahl ist mehr als zwei Wochen her und dennoch hängen vielerorts in Bremen noch Wahlplakate. Das dürfte eigentlich nicht sein, denn laut Innenbehörde müssen die Parteien ihre Plakate spätestens eine Woche nach der Wahl abgehängt haben. Tun sie das nicht, droht ihnen ein Bußgeld von bis zu 1.000 Euro.

Laut Bremer Innenbehörde hat das Ordnungsamt aber kein Personal, das selbständig prüft, ob die Parteien diese Regel befolgen. "Das Ordnungsamt ist auf Hinweise aus der Bevölkerung angewiesen", sagt eine Sprecherin der Innenbehörde. Vereinzelt seien solche Hinweise in den letzten Tagen schon eingegangen.

Wahlplakate werden oft mit Terminankündigungen überklebt

Die Sprecherin der Innenbehörde weist aber auch darauf hin, dass die Parteien häufig kurz nach der Wahl Parteiveranstaltungen anmelden. Dafür dürfen die für Wahlwerbung genehmigten Standorte genutzt werden. "Die Wahlplakate werden dabei oft nur mit einer zusätzlichen Terminankündigung überklebt." Diese Vorgehensweise sei nicht zu beanstanden. Es ist also nicht alles ein illegales Wahlplakat, was auf den ersten Blick so aussieht.

Welchen Effekt haben Wahlplakate zur Bundestagswahl?

Video vom 2. August 2021
Wahlplakate an einer Säule befestigt, im Hintergrund fahrende Autos.
Bild: Radio Bremen
Bild: Radio Bremen

Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Der Tag, 12. Oktober 2021, 23:30 Uhr