Sängerin Corinna May scheitert vor Gericht: Bürgerschaftswahl gültig

  • Blinde Sängerin Corinna May hatte sich benachteiligt gefühlt
  • Daraufhin legte sie Beschwerde ein
  • Gericht sieht keine hinreichenden Gründe, die Wahl für ungültig zu erklären
Die blinde Sängerin Corinna May sitzt in einem Verhandlungssaal des Staatsgerichtshofs in Bremen.
Die blinde Sängerin Corinna May ist vor Gericht gescheitert. Bild: DPA | Michael Bahlo

Die Bremer Bürgerschaftswahl aus dem Jahr 2019 ist gültig. Das hat der Staatsgerichthof Bremen entschieden und damit eine Beschwerde der blinden Sängerin Corinna May zurückgewiesen. Sie hatte angeführt, dass Sehbehinderte bei der Wahl stark benachteiligt wurden, da die Wahllokale nach ihren Angaben kaum blindengerecht ausgestattet waren und die Wahlhelferinnen im Umgang mit Sehbehinderten nicht geschult gewesen sein sollen. Dem hatte das Bremer Wahlamt bereits im Vorfeld vehement widersprochen.

Das Gericht begründet seine Entscheidung nun damit, dass bei der Wahl weder gegen das Grundgesetz noch gegen die Vorgaben der Bremischen Landeswahlordnung verstoßen wurde, die blinden und sehbehinderten Menschen die Ausübung ihres Wahlrechtes ermöglichen soll. Die 49-jährige May erklärte nach diesem Urteil, sie kämpfe weiter für Barrierefreiheit bei Wahlen. Auch Blinde hätten ein Recht auf ihr Wahlgeheimnis. Jetzt will sie den Fall vor das Bundesverfassungsgericht bringen.

Auch zweite Beschwerde abgelehnt

Neben der Beschwerde von Corinna May bemängelte außerdem ein Mann, dass die elektronische Stimmenauszählung nicht ausreichend vor Manipulation geschützt gewesen sei. Das Gericht wies aber auch diese Beschwerde zurück. Durch die Elektronik könnte die Öffentlichkeit nicht mehr die Wahlen kontrollieren. Datenverarbeitungssysteme einzusetzen sei aber durch das aktuelle Wahlrecht erlaubt, befanden die Richterinnen und Richter.

Beide Anliegen hatte das Wahlprüfungsgericht des Landes Bremen vergangenes Jahr bereits zurückgewiesen. Daraufhin reichten die beiden Bremer Beschwerde beim Staatsgerichtshof ein.

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Dieses Thema im Programm: Rundschau am Mittag, Bremen Eins, 13. August 2020, 12 Uhr