Reaktionen auf kostenlose Kitas in Bremen

  • Bürgerschaft stimmt für beitragsfreie Kitas
  • Ab Sommer 2019 sollen Eltern nicht mehr zahlen
  • Opposition kritisiert Geschwindigkeit und Ausmaß
Überdimensionale bunte Bauklötze aufeinandergestapelt in einer Kita.

Die Bremische Bürgerschaft hat kostenlose Kindergärten auf den Weg gebracht. Außer den Linken stimmten alle Fraktionen dafür – die Linke enthielt sich. Damit müssen Eltern von Kindern ab drei Jahren nichts mehr für den Kita-Besuch zahlen. Der Beschluss soll ab dem Kita-Jahr 2019/20 gelten.

Hier können Sie sich externe Inhalte (Text, Bild, Video…) von Twitter anzeigen lassen

Stimmen Sie zu, stellt Ihr Browser eine Verbindung mit dem Anbieter her.
Mehr Infos zum Thema Datenschutz.

Der Opposition reichte das nicht: Während die Linke auch die Gebühren für Krippen und Schulhorte streichen wollte, hatte die CDU gefordert, schon in diesem Sommer mit kostenlosen Kitas zu starten.

Opposition möchte noch mehr oder frühere Beitragsfreiheit

Fraktionschef Thomas Röwekamp kritisierte in der Debatte, dass aktuell vor allem Durchschnittsverdiener über Gebühr belastet würden. Er rechnete vor: "Eine Durchschnittsverdiener-Familie muss vom Netto-Einkommen in Bremen 3.200 Euro für ihr Kind für die Betreuung bezahlen. Während 56 Prozent der Eltern überhaupt keine Beiträge bezahlen. Ich finde das nicht gerecht."

Auch die Linke sprach sich für eine Abschaffung der Kita-Beiträge aus: "Über 300 Euro müssen Familien aus der Mittelschicht berappen", sagte Sofia Leonidakis. Sie sah einen bundesweiten Trend zur Abschaffung der Kita-Beiträge. "Bremen ist bis vorgestern den entgegensetzen Weg gegangen." Wenn man davon ausgeht, dass Kinder schon in der Kita frühkindliche Bildung erhalten, sei es nur logisch, auch Krippen und Schulhorte kostenfrei zu machen, so Leonidakis.

Hier können Sie sich externe Inhalte (Text, Bild, Video…) von Twitter anzeigen lassen

Stimmen Sie zu, stellt Ihr Browser eine Verbindung mit dem Anbieter her.
Mehr Infos zum Thema Datenschutz.

Das sei nicht finanzierbar, entgegnet die rot-grüne Koalition und Bildunssenatorin Claudia Bogedan. Schließlich wolle man nicht an der Qualität sparen oder den Ausbau bremsen, sagt die Fraktionsvorsitzende der Grünen Maike Schäfer. Mit dem heute beschlossenen Antrag werde daher zunächst genau geprüft, was sich Bremen leisten kann. So oder so kommen auf Bremen hohe Kosten zu. Schätzungen gehen von bis zu 20 Millionen Euro jährlich aus.

Initiative #Kitanotstand sieht weiter Probleme

Für Christin Siems von der Initiative #Kitanotstand sind die Probleme in Bremer Kitas mit der Entscheidung nicht gelöst: "Kostenlose Kitas finden wir grundsätzlich gut. Die Maßnahme verbessert aber nur die Situation von Familien ab der Mittelschicht aufwärts."

Siems fordert weiterhin deutlich mehr Geld für die Ausstattung der Kitas. Das müsse die Politik organisieren. "Der jetzige Sinneswandel der Koalition zeigt, dass sie für öffentlichen Druck empfänglich ist. Da werden wir weitermachen", sagt Siems.

Vor allem wohlhabendere Eltern profitieren

Erst am Montag hatten die Fraktionen von SPD und Grünen beschlossen, die Kita-Gebühren für Kinder ab drei Jahren abzuschaffen. In der Regierungskoalition war das Vorhaben bis zuletzt umstritten, weil vor allem wohlhabendere Eltern von der Beitragsfreiheit profitieren. Mehr als die Hälfte aller Familien müssen nämlich schon jetzt nichts für den Kindergartenbesuch zahlen, weil sie ein niedriges Einkommen haben.

Noch vor etwa einem Monat hatte die SPD-Bildungssenatorin Claudia Bogedan gesagt, dass gebührenfreie Kitas für Bremen nicht zu finanzieren seien.

Dieses Thema im Programm: Hörfunknachrichten, 14. März 2018, 8 Uhr