Fragen & Antworten

Betrugsvorwürfe bei Testzentren: In Bremen bislang keine Fälle bekannt

Audio vom 31. Mai 2021
In einer Seniorenresidenz in Achim führen Soldaten der Bundeswehr Corona Antigen Schnelltests durch.
Bild: Imago | Björn Hake
Bild: Imago | Björn Hake

Recherchen der ARD und Süddeutschen Zeitung legen einen Betrugsverdacht bei manchen Corona-Testzentren in verschiedenen Bundesländern nahe. Darum geht es:

Große Verdienstmöglichkeiten, kaum Kontrollen: Recherchen von NDR, WDR und der Süddeutschen Zeitung werfen Fragen über die Abrechnung von kostenlosen Corona-Schnelltests in den Zentren auf. Der Rechercheverbund hatte den Anbieter Medican genauer unter die Lupe genommen und offenbar Unregelmäßigkeiten festgestellt. Die Firma hätte an einigen Standorten mehr Tests gemeldet als tatsächlich durchgeführt, so der Vorwurf. Das Bochumer Unternehmen leitet mehrere Zentren in verschiedenen Bundesländern – Bremen ist nicht dabei – und streitet die Anschuldigungen ab.

Die Recherche bringt jedenfalls ans Licht, wie die fehlenden Kontrollen es potentiellen Betrügern leicht machen können, bei der Abrechnung zu schummeln.

Wie viele kostenlose Schnelltests sind in Bremen durchgeführt worden?
Laut Gesundheitsressort sind zwischen dem 9. März und dem 20. Mai mindestens 268.866 Tests in der Stadt Bremen durchgeführt worden. Die tatsächliche Zahl dürfte höher sein, da laut Behörde nicht alle Teststellen solche Zahlen übermitteln. In Bremen gibt es nach Auskunft des Gesundheitsressorts 31 Testzentren und 14 beauftragte Apotheken. In Bremerhaven sind etwa 65.000 Tests seit Anfang März erfolgt, die meisten davon (etwa 61.000) in den vier kommunalen Testeinrichtungen.
Von den knapp 270.000 Bremer Tests waren 1.739 positiv – also etwa 0,6 Prozent. In Bremerhaven hatten etwa 1,1 Prozent der Tests in den kommunalen Zentren ein positives Ergebnis, wie der Magistrat mitteilt.
Gab es bislang Betrugsfälle in Bremen?
Nein, der Bremer Staatsanwaltschaft sind momentan keine Verdachtsfälle oder Ermittlungsverfahren wegen möglichen Abrechnungsbetrugs in Corona-Testzentren bekannt.
Wie werden kostenlose Schnelltests abgerechnet?
Die Abrechnung der sogenannten Bürgertests erfolgt über die Kassenärztliche Vereinigung (KV), wie das Gesundheitsressort mitteilt. Zurückerstattet werden Sachkosten für die Testmaterialien und Abstrichleistungen. Pro Test sind seit April maximal sechs Euro für das Material und zwölf Euro für die Leistung abrechnungsfähig. Insgesamt also 18 Euro pro Test. Bei mehreren hundert Tests pro Tag könnten eventuelle Betrüger sehr hohe Profite erzielen. Über eine Änderung der erstattungsfähigen Beträge wird gerade auf Bundesebene diskutiert.
Wer ist für die Kontrollen zuständig?
Offenbar niemand. "Die Kassenärztlichen Vereinigungen nehmen einzig gemäß der entsprechenden Verordnung des Bundes die monatlichen Meldungen der entstandenen Kosten der registrierten Testanbieter entgegen", sagt der KVHB-Sprecher, Christoph Fox. Überprüft werden dabei nur Formalitäten, wie die Tatsache, dass das Zentrum die Genehmigung des Gesundheitsamtes hat. "Mehr ist nicht möglich, da die übermittelten Angaben der Anbieter keinen Bezug zu getesteten Personen aufweisen dürfen", so Fox. Aus datenschutzrechtlichen Gründen wird lediglich eine Liste mit Anzahl und Kosten übermittelt. Die Daten werden dann an das Bundesgesundheitsministerium gesendet.

Das Gesundheitsamt in Bremen begeht die Testzentren nach Angaben des Ressorts vor der Öffnung oder ganz am Anfang im Hinblick auf die Hygienebedingungen. Bei Beschwerden gibt es auch Kontrollen, bislang sei das fünfmal in Bremen vorgekommen. Das habe jedoch nichts mit der Abrechnung zu tun.
Gerade wird auf Bundesebene eine Reform der Schnelltest-Verordnung debattiert, um Kontrollen zu ermöglichen.

Rückblick: Was bringen die kostenlosen Schnelltests in Bremen?

Video vom 29. März 2021
Ein Mensch in Schutzkleidung hält einen Corona-Schnelltest in den Händen.
Bild: Radio Bremen
Bild: Radio Bremen

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Autorin

  • Serena Bilanceri

Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Runschau, 31. Mai 2021, 17 Uhr