Sozialsenatorin und CDU streiten über Bremer Flüchtlingsunterkünfte

• Sozialsenatorin weist Vorwürfe der CDU zurück.
• CDU fordert, Behörde müsse für sichere Unterkünfte für Geflüchtete sorgen.
• Anlass war eine Auseinandersetzung in einer Notunterkunft in Osterholz.

Bremens Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) hat Vorwürfe der CDU zur Unterbringung von Geflüchteten zurückgewiesen. Die Christdemokraten hatten Stahmann in der Stadtbürgerschaft aufgefordert, die sichere und menschenwürdige Unterbringung sicherzustellen. Anlass für die Debatte war eine gewalttätige Auseinandersetzung in einer Notunterkunft für Geflüchtete, bei der vergangene Woche mehrere Menschen verletzt worden waren.

Eine Turnhalle als Notunterkunft könne höchstens eine Übergangslösung für ein paar Tage sein, so die CDU-Abgeordnete Sigrid Grönert. Tatsächlich aber sei es in Bremen zurzeit eher eine Lösung für Wochen. Es fehle an Sicherheit und Privatsphäre, die hygienischen Bedingungen seien mangelhaft, kritisierte Grönert. Sie sprach von menschenunwürdigen Verhältnissen. Nicht nur Redner der Koalition nahmen die Sozialbehörde gegen die CDU-Vorwürfe in Schutz. Auch der FDP-Abgeordnete Magnus Buhlert nannte sie übertrieben.

Sozialsenatorin Stahmann warf der CDU vor, Unterschiede zwischen den Geflüchteten zu machen. "Wir kümmern uns um die Menschen – egal, ob sie aus Afghanistan oder der Ukraine kommen", so Stahmann. Angesichts der hohen Zahlen könne man im Moment nicht auf die Nutzung von Turnhallen verzichten. Keiner mache das gern, versicherte Stahmann, die auch Sportsenatorin ist.