Bremer Polizei registrierte 13 Holocaust-Verunglimpfungen im Jahr 2021

An einem Laternenmast steht "Arbeit impfen macht frei", das Wort Arbeit ist durchgestrichen.

Corona-Proteste: Bremer Justiz geht gegen Holocaust-Relativierung vor

Bild: Imago | Sachelle Babbar
  • 2021 gab es in Bremen 13 Fälle von Holocaust-Relativierung in Verbindung mit Corona.
  • In den meisten Fällen handelte es sich um Schmierereien oder Äußerungen im Internet.
  • Bei Demos hat die Polizei bisher keine NS-Symbole registriert.

Die Bremer Polizei hat im vergangenen Jahr insgesamt 13 Straftaten registriert, bei denen der Holocaust in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie verunglimpft oder relativiert wurde. 2020 war nur eine Straftat im genannten Kontext registriert worden, in diesem Jahr sind es bisher zwei solcher Straftaten. Das teilte die Polizei auf Nachfrage von buten un binnen mit.

In den meisten Fällen handle es sich laut Polizei um Farbschmierereien oder Äußerungen und Darstellungen im Internet. Bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen hat die Polizei aber nach eigenen Angaben noch keine Fälle registriert, bei denen Abbildungen aus der NS-Zeit gezeigt wurden.

Bremens Justizsenatorin Claudia Schilling (SPD) hatte am Mittwochmorgen mitgeteilt, dass die Justiz in Bremen und Niedersachsen gegen Gegner der Corona-Politik vorgehen will, die bei Protesten einen Davidstern mit dem Wort "ungeimpft" oder andere den Holocaust relativierende Symbole tragen. Die Staatsanwaltschaft Bremen gehe in solchen Fällen generell von einem Anfangsverdacht der Volksverhetzung aus.

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Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Rundschau am Morgen, 2. Februar 2022, 7 Uhr