Corona-"Spaziergänge" in Bremen nur noch angemeldet und unter Auflagen

Blick von Kunsthalle auf Kreuzung mit Demonstranten
Bild: Radio Bremen | Marike Deitschun
  • "Spaziergänge" gegen Corona-Maßnahmen brauchen in Bremen Anmeldung
  • Innensenator beschließt Auflagen für Demonstrationen
  • Zuletzt mehrere unangemeldete "Spaziergänge" im Land Bremen

Die sogenannten Spaziergänge gegen Corona-Maßnahmen gelten im Land Bremen als Demonstrationen. Nach Angaben von Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) sind sie damit ausnahmslos anmeldepflichtig.

Damit gelten für die Proteste strenge Auflagen wie die Hygieneregeln und das Tragen von medizinischen Masken, wie Mäurer betonte. Außerdem gilt eine Anmeldefrist beim Ordnungsamt bis spätestens 48 Stunden vorher. Nur so könnte ein für alle Seiten störungsfreier Verlauf geplant und gewährleistet werden, sagte Mäurer.

Wer sich als Veranstalter nicht an die Anmeldepflicht hält, macht sich strafbar und muss mit einer Anzeige rechnen.

Ulrich Mäurer (SPD), Bremens Innensenator

Bildet sich eine Versammlung ohne Anmeldung, setzt die Polizei die Maskenpflicht und weitere Auflagen durch und löst sie bei Bedarf konsequent auf. In Bremen und Bremerhaven war es in den vergangenen Wochen zu insgesamt 25 dieser sogenannten Spaziergänge gekommen, die zum großen Teil zuvor nicht angemeldet waren.

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Bild: Radio Bremen

Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Nachrichten, 30. Dezember 2021, 14 Uhr