Neue Corona-Verordnung in Bremen wird wohl kurz und knapp

Ein Mundschutz liegt auf dem Boden.
Bild: Imago | Wolfgang Maria Weber
  • Neue Corona-Verordnung soll vorgelegt werden
  • Grund: Verändertes Infektionsschutzgesetz vom Bund
  • Land Bremen kann weniger Maßnahmen festlegen

Der Bremer Senat wird am Mittag voraussichtlich eine neue Corona-Verordnung für das Land Bremen vorlegen. Das ist notwendig, weil der Bund das Infektionsschutzgesetz geändert hat. Demnach dürfen die Länder künftig kaum noch Schutzmaßnahmen anordnen.

Die neue Corona-Verordnung ist dann kurz und knapp. Denn bis auf Masken- und Testpflichten beispielsweise in Altersheimen oder die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen können die Bundesländer wie Bremen praktisch keine Maßnahmen über den sogenannten Basisschutz hinaus mehr festlegen.

Bei Corona-Hotspots sind strengere Regeln möglich

Nur wenn sich ein Land, ein Kreis oder eine Kommune zum Corona-Hotspot erklärt, wären strengere Regeln möglich. Das geht aber nur, wenn eine stark krankmachende Virusvariante im Umlauf ist oder die Situation in den Krankenhäusern dramatisch wäre. Beides ist in Bremen momentan nicht der Fall. Deswegen wird der Senat auf diese Option verzichten, heißt es.

Ohnehin gelten in Bremen – wie auch in vielen anderen Bundesländern – übergangsweise noch die bisherigen Pandemie-Maßnahmen. Wohl erst nach dem 2. April sollen dann die meisten Beschränkungen wegfallen. Dazu zählt auch das bislang gültige Warnstufen-Konzept.

Erste Lockerungen der Corona-Regeln

Bild: Radio Bremen

Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Rundschau am Morgen, 22. März 2022, 7 Uhr