Doch keine Einigung auf Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen

Eine Frau wird gegen Corona geimpft.

Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen von Ampel-Parteien geplant

Bild: DPA | Robin Utrecht
  • Agentur zieht Meldung über Einigung der Ampelparteien zurück
  • Göring-Eckardt bestätigte zuvor Einigung von SPD, Grünen und FDP
  • Bremens Bürgermeister Bovenschulte war vorher schon für Impfpflicht

Die Ampel-Parteien haben sich nach Angaben aus Verhandlungskreisen bislang nicht auf eine teilweise Impfpflicht geeinigt. Eine entsprechende Meldung wurde zurückgezogen.

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt war mit den Worten zitiert worden: "Wir werden eine Impfpflicht brauchen für Einrichtungen, bei Pflegeheimen, bei Kindertagesstätten et cetera."

Zwar werde das Gesetz noch nicht im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes beschlossen werden, das der Bundestag am Donnerstag abstimmen wird. Trotzdem soll die Regelung laut Göring-Eckardt bald eingeführt werden: "Wir werden das auf den Weg bringen. Das wird nicht in diesem Gesetz möglich sein, weil es in einem anderen Gesetzesverfahren geregelt werden muss. Aber wir sehen das vor."

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hatte sich zuvor bereits für eine solche Impfpflicht in manchen Berufen ausgesprochen. Von Ausgangssperren für Ungeimpfte hält er dagegen nichts.

Dieses Thema im Programm: Bremen Next, Nachrichten, 15. November 2021, 14:30 Uhr