Bremens Ärzte atmen auf: Mitarbeiter müssen seltener getestet werden

Jemand macht einen Corona-Selbsttest.
Die im Bundesinfektionsschutzgesetz vorgesehene tägliche Testpflicht in Arztpraxen soll nach Willen der Länder gelockert werden. (Symbolbild) Bild: DPA | Christoph Soeder
  • Infektionsschutzgesetz fordet tägliche Tests für Beschäftigte in Arztpraxen
  • Ärztinnen und Ärzte klagen über eine große Belastung
  • Gesundheitsminister der Länder setzen Regelung aus und fordern Änderung vom Bund

Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) hat den Bund an diesem Donnerstag einstimmig aufgefordert, das neue Bundesinfektionsschutzgesetz im Hinblick auf die strengen Testregeln für Arztpraxen zu lockern. Vorausgegangen war eine Videokonferenz, in der sich auch Bremens Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Linke) für ein einheitliches Vorgehen ausgesprochen hatte. Bis dahin setzen die Länder die aktuelle Regelung nun aus.

Bislang sieht das neue Infektionsschutzgesetz vor, dass Arztpraxen verpflichtet sind, jeden Tag sämtliche Beschäftigte, auch Geimpfte, sowie sämtliche Besucher zu testen – außer es handelt sich um Patienten. Darüber hinaus müssen die Praxen eine umfangreiche Dokumentation der Tests an die Gesundheitsämter verfassen. Die leiden jedoch unter einem coronabedingten Ansturm.

Bayern und NRW legen vor, Bremen wartet ab

Nach Protesten der Ärzteschaft hatte bereits am Mittwoch Bayern ein Moratorium für die Berichts- und Dokumentationspflicht angekündigt. Und die nordrhein-westfälische Landesregierung hat klargestellt, dass Begleitpersonen von Kindern in Kinderarztpraxen ebenfalls als Patienten eingestuft werden und daher nicht getestet werden müssten.

Auch die Kassenärztliche Vereinigung Bremen und der Bremer Hausärzteverband kritisieren die bisherigen Regelungen im neuen Infektionsschutzgesetz. Dennoch wollte Bremens Gesundheitsressort erst einen GMK-Beschluss abwarten. Der Grund: "Ein Landesministerium kann nicht einfach Fehler des Bundes aus der Welt schaffen", sagt Ressortsprecher Lukas Fuhrmann.

Den GMK-Beschluss gibt es nun. Darin fordern die Gesundheitsminister einstimmig, erstens die Testung auf zwei Mal wöchentlich zu reduzieren und zweitens die bislang vorgesehenen Dokumentationspflichten auszusetzen. Nun ist es am Bund, das Gesetz zu ändern.

Booster-Impfung ohne warten? Bremer Arzt warnt vor überfüllten Praxen

Video vom 17. November 2021
Der Vorsitzende des Bremer Hausärzteverbandes Hans-Michael Mühlenfeld im Interview
Der Vorsitzende des Bremer Hausärzteverbandes Hans-Michael Mühlenfeld im Interview Bild: Radio Bremen
Bild: Radio Bremen

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Autor

  • Kristian Klooß Autor

Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Der Tag, 25. November 2021, 23:30 Uhr