Bamf-Affäre in Bremen: Behörde hebt 33 Asylbescheide auf

  • Zentrale des Bamf hat 33 Asylbescheide aufgehoben oder widerrufen
  • Das hat die Bundesregierung auf Anfrage der Linken mitgeteilt.
  • Wie viele Bescheide geprüft wurden, ist nicht bekannt.
Asylantrag auf einem Tisch
Wie viele Asylbescheide überprüft wurden, ist nicht bekannt. 33 wurden bisher widerrufen, aufgehoben oder entsprechende Verfahren eingeleitet. Bild: imago | Christian Ohde

Im Zuge der Affäre in seiner Bremer Außenstelle hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) bisher 33 Asylbescheide widerrufen, aufgehoben oder entsprechende Verfahren eingeleitet. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der Linksfraktion hervor, über die die "Bild"-Zeitung am Mittwoch berichtete. Wie viele Bescheide bisher überprüft wurden, teilte die Zentrale in Nürnberg nicht mit. Dem Vernehmen nach handelt es sich um eine Zahl "im höheren dreistelligen Bereich". Ein Sprecher sagte: "Es ist noch zu früh, um ein Fazit zu ziehen."

Vier Mal hat das Bamf Bescheide widerrufen, das bedeutet diese Menschen hatten nach dem Gesetz keinen Anspruch auf Asyl.13 Mal wurden die Bescheide zurückgenommen, weil die Antragsteller falsche Angaben gemacht oder wichtige Dinge verschwiegen haben. 16 Verfahren laufen noch, darunter 13 Rücknahmeverfahren und drei Widerrufsverfahren.

Linke: Anzahl ist überschaubar

Ein Mitarbeiter der Bremer Außenstelle sagte der Bild-Zeitung: "Oft wurden die Fingerabdrücke nicht genommen, das wurde tunlichst vermieden." Damit sei in zahlreichen Fällen die Rücküberstellung des Asylbewerbers in ein EU-Land, wo dieser bereits registriert worden war, verhindert worden.

Die Linke-Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke sagte: "Es wird Zeit, endlich mit dem Gerede über einen angeblichen großen Bremer Bamf-Skandal aufzuhören. Dafür ist die Zahl von Widerrufen und Rücknahmen doch allzu überschaubar." Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen eine frühere Leiterin der Außenstelle. Sie soll Antragsteller ohne die notwendige rechtliche Grundlage als Flüchtlinge anerkannt haben.

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Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Nachrichten, 25. Juli 2018, 19 Uhr