Windkraft im Aufwind? Bremerhaven reagiert auf Ampel-Koalitionsvertrag

Audio vom 25. November 2021
Bremerhaven Panoramo mit Atlantic Hotel Sail City am Wasser
Bild: DPA | Zoonar | Stefan Ziese
Bild: DPA | Zoonar | Stefan Ziese
  • Bremerhavener SPD erneuert OTB-Forderung mit Blick auf Koalitionsvertrag
  • Parteien bewerten Perspektiven für Wirtschaft unterschiedlich
  • Grüne fordern nun möglichst viele Menschen mitzunehmen

Nach den Koalitionsverhandlungen im Bund hat die Bremerhavener SPD erneut mit Nachdruck den Bau des Offshore-Terminals (OTB) gefordert. Das Häfenressort müsse dringend beim Bundesverwaltungsgericht Einspruch einlegen, um den Hafen doch noch bauen zu dürfen. Die Koalitionsverhandlungen der Ampel zeigten deutlich, dass die Windkraft immer wichtiger werde, sagte der Bremerhavener SPD-Fraktionschef Sönke Allers. Die ambitionierten Klimaziele der neuen Bundesregierung seien sonst nicht zu erreichen. Der Senat dürfe nicht länger mit einem Einspruch vor Gericht warten.

Wirtschaftsförderung fordert Umdenken bei OTB

Anders sieht es der Chef der Bremerhavener Wirtschaftsförderung, Nils Schnorrenberger. Er ist der Ansicht, dass komplett neu geplant werden müsse, beispielsweise eine Schwerlastkaje, die nicht nur für die Windkraft-Branche genutzt werden solle. Die höheren Ausbauziele für Windkraft durch den Ampel-Koalitionsvertrag befürwortet Schnorrenberger. Die Baugenehmigung für den Spezialhafen OTB hatte das Oberverwaltungsgericht Bremen Anfang November für unwirksam erklärt, unter anderem habe sich der Bedarf grundlegend geändert, so die Richter.

Für die maritime Wirtschaft sieht die Bremerhavener SPD grundsätzlich gute Perspektiven. Auch dafür, dass Schiffe des Staates künftig auf Werften in Deutschland gebaut werden – dies müsse gesetzlich vorgegeben werden, wie zum Beispiel beim deutschen Forschungseisbrecher Polarstern.

CDU und AfD kritisieren Koalitionsvertrag

Der Bremerhavener CDU-Fraktionschef Thorsten Raschen sieht die Wirtschaft ganz Deutschlands durch den Koalitionsvertrag hingegen gefährdet. Beispielsweise der geplante Kohleausstieg drohe das Land zu überfordern. Der AfD-Stadtverordnete Thomas Jürgewitz befürchtet ebenfalls, die Wirtschaftsleistung werde sich drastisch verschlechtern, weil Klimaschutz über alles gestellt werde.

Generell stünden viele gute Dinge in dem Papier, findet die Fraktionsvorsitzende der Bremerhavener Grünen, Doris Hoch. Nun liege es an der Umsetzung. Es sei wichtig, möglichst viele Menschen mitzunehmen. Alle seien ein Stück zurückgetreten, um die Zukunft zu gestalten, darin liege eine Chance.

Bremerhaven: Das bedeutet der Koalitionsvertrag für die Windkraft

Video vom 25. November 2021
Nils Schnorrenberger im Interview
Bild: Radio Bremen
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Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Nachrichten 25. November 2021, 15 Uhr