AfD-Bundesvorstand: Gruppe um Magnitz darf sich nicht "AfD" nennen

  • AfD-Bundesvorstand spricht von "parteischädigendem Verhalten".
  • Magnitz soll Möglichkeit für Stellungnahme bekommen.
  • Uwe Felgenträger, Frank Magnitz und Mark Runge haben am Montag die Bremer Fraktion verlassen.

Der AfD-Bundesvorstand hat nach der Spaltung der AfD-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft mögliche Konsequenzen angekündigt. Man sehe Anzeichen für ein parteischädigendes Verhalten, heißt es in einem Schreiben an den Bremer AfD-Landeschef Frank Magnitz. Magnitz und zwei weitere Abgeordnete hatten gestern die Fraktion verlassen und eine eigene Gruppe gegründet.

Mit dem gestrigen Austritt aus der AfD-Fraktion in Bremen haben Magnitz und zwei weitere Abgeordnete sich nun auch Ärger bei der Bundespartei eingeholt. Der Bundesvorstand will den Bremer AfD-Landeschef in zwei Wochen anhören und dann entscheiden, ob und welche Ordnungsmaßnahmen er gegen ihn einleiten will. Das kann bedeuten, dass ihm Posten innerhalb der Partei entzogen werden, oder er und seine beiden Mitstreiter Mark Runge und Uwe Felgenträger aus der Partei ausgeschlossen werden.

Gruppe um Magnitz darf nicht den Namen "AfD" verwenden

Der Bundesvorstand machte außerdem klar, dass die neu gegründete Gruppe um Magnitz nicht den Namen und das Logo der AfD verwenden darf. Allein der Vorstand habe das Recht den Namen AfD zu verwenden, heißt es in der Erklärung. Am Sonntagabend hatte Runge dem Bürgerschaftspräsidenten Frank Imhoff mitgeteilt, dass er gemeinsam mit den Abgeordneten Frank Magnitz und Uwe Felgenträger mit sofortiger Wirkung aus der AfD-Fraktion ausscheidet.

Zugleich gründeten sie zu dritt die "AfD-Gruppe in der Bremischen Bürgerschaft." Die AfD verliert damit ihren Fraktionsstatus. Die verbleibenden Abgeordneten Thomas Jürgewitz und Peter Beck werden damit zu fraktionslosen Einzelabgeordneten.

Quelle: buten un binnen.

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 3. September 2019, 19:30 Uhr