Bremer Verfassungsschutz vermutet Linksextremisten hinter Uni-Banner

  • Polizeifeindliches Banner ist am Dienstagmorgen beschlagnahmt worden.
  • Laut Verfassungsschutz könnte es aus der linksextremen Szene kommen.
  • Ermittlungen der Polizei noch nicht abgeschlossen.

"Zwei weniger – ACAB": Ein Banner mit dieser Aufschrift hat die Bremer Polizei am Dienstagmorgen nahe des Universitätsboulevards sichergestellt. Das Kürzel ACAB steht für den englischen Ausspruch "All Cops are Bastards" – auf Deutsch: "Alle Polizisten sind Bastarde". Offenbar spielt es auf die Tötung von zwei Polizeibeamten bei Kusel an.

Ein polizeifeindliches Transparent hängt an einer Brücke nahe der Bremer Universität
Dieses Banner sorgte für Empörung bei Polizei und Innensenator. Bild: Polizei Bremen

Mit dem Banner beschäftigt sich nun auch der Bremer Verfassungsschutz. Es sei dem Verfassungsschutz bekannt und werde entsprechend bewertet, erklärte eine Sprecherin des zuständigen Innenressorts auf Anfrage. "Das Kürzel ACAB wird zwar nicht ausschließlich, aber primär in der linksextremistischen Szene verwendet. Insofern liegt der Verdacht nahe, dass es sich hierbei um eine linksextremistisch motivierte Tat handeln könnte", heißt es aus dem Innenressort.

Warnung vor radikalen Anschlägen

Aber: Die Ermittlungen, woher das Banner kommt, seien noch nicht abgeschlossen. Diese liegen bei der Polizei. Dort werde auch beurteilt, ob bei dem Banner ein Straftatbestand vorliegt, so das Innenressort. In der Vergangenheit hatten Gerichte immer wieder festgestellt, dass es nicht strafbar sein muss, das Kürzel ACAB zu verwenden, da es sich um eine sogenannte straflose Kollektivbeleidigung handele.

Der Bremer Verfassungsschutz befasst sich schon länger mit der linksextremen Szen. Vor knapp einem Monat warnte Bremens oberster Verfassungsschützer Dierk Schittkowski bei buten un binnen vor immer radikaleren Anschlägen durch Linksextreme in Bremen. Der Verfassungsschutz rechnet der Szene etwa 240 Personen zu.

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Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 1. Februar 2022, 19::30 Uhr